Rechtsprechung
| BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz - S 24 AL 1082/07
- LSG Sachsen - L 1 AL 173/09
- BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93
Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Zu beachten ist dabei die Rechtsprechung des BSG zur Warnfunktion von Beweisanträgen, wonach es jedenfalls rechtskundig vertretenen Beteiligten obliegt, im Berufungsverfahren gestellte Beweisanträge in der mündlichen Verhandlung oder bei Entscheidung im schriftlichen Verfahren nach Erhalt der Anhörungsmitteilung aufrechtzuerhalten (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9, 29 und 31, jeweils mwN). - BSG, 28.08.1991 - 7 BAr 50/91
Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Das BSG muss allein anhand der Begründung darüber entscheiden können, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 25.04.2001 - B 9 V 70/00 B
Verfahrensmangel im sozialgerichtlichen Verfahren, mündliche Vollmachterteilung
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
4 2. Die formgerechte Bezeichnung eines Verfahrensmangels gemäß § 160a Abs. 2 S 3 SGG setzt voraus, dass die verletzte Verfahrensnorm und die eine Verletzung vermeintlich begründenden Tatsachen substantiiert und schlüssig dargelegt werden (…stRspr, ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14; SozR 3-1500 § 73 Nr. 10).
- BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Darzulegen ist insbesondere, dass die Rechtsfrage nach dem Stand der Rechtsprechung und gegebenenfalls des Schrifttums nicht ohne Weiteres beantwortet werden kann, und es ist der Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtslage im Allgemeininteresse vornehmen soll (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60, 65; SozR 3-1500 § 160a Nr. 16, 31; stRspr). - BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87
Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Darzulegen ist insbesondere, dass die Rechtsfrage nach dem Stand der Rechtsprechung und gegebenenfalls des Schrifttums nicht ohne Weiteres beantwortet werden kann, und es ist der Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtslage im Allgemeininteresse vornehmen soll (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60, 65;… SozR 3-1500 § 160a Nr. 16, 31; stRspr). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
Dabei wird nicht beachtet, dass es nicht Gegenstand des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde ist, ob das Berufungsgericht in der Sache richtig entschieden hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 und 67; stRspr). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 30.11.2012 - B 11 AL 109/12 B
4 2. Die formgerechte Bezeichnung eines Verfahrensmangels gemäß § 160a Abs. 2 S 3 SGG setzt voraus, dass die verletzte Verfahrensnorm und die eine Verletzung vermeintlich begründenden Tatsachen substantiiert und schlüssig dargelegt werden (stRspr, ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14;… SozR 3-1500 § 73 Nr. 10).